Selbst Jugendliche, die noch keine 18 sind, können auf Vertraulichkeit zählen.

Drogenabhängige werden sich normalerweise nur dann registrieren lassen, wenn sie eine Behandlung wünschen und wenn sie sicher sind, daß es entsprechende Behandlungseinrichtungen gibt und die Vertraulichkeit gewähr leistet ist.

Selbstverständlich muss auch gewährleistet sein, dass personenbezogene Daten vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden.

(9) Es sollte gewährleistet werden, dass vertrauliche betriebswirtschaftliche Daten unter anderem durch eine angemessene Aggregation der zur Veröffentlichung bestimmten Statistiken geschützt werden.

Der Sieg ist nicht garantiert.

Auch die Proportionalität ist gewährleistet.

Ein Ende der Blockade ist also nicht abzusehen.

Sicher ist natürlich nichts.

So, wie es mit uns hier geschieht.

Eröffnungsansprache.............

Vertraulichkeit

VERTRAULICHKEIT

Beide Vertragsparteien stellen sicher, dass der Öffentlichkeit in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der entsprechenden IOTC Entschließung lediglich aggregierte Daten über Fischereitätigkeiten in den EU Gewässern zugänglich gemacht werden.

Widersetzen sich die Programmteilnehmer Kontrollen oder Überprüfungen vor Ort, so leisten die liechtensteinischen Behörden im Einklang mit den nationalen Vorschriften den Prüfern der Europäischen Kommission die Unterstützung, die diese benötigen, um ihrer Verpflichtung zur Durchführung von Kontrollen oder Überprüfungen vor Ort nachkommen zu können.

Artikel 346

In diesen Fällen werden die Informationen und Dokumente zur Durchführung des Abkommens und des Protokolls automatisch durch ihre Papierfassung nach Maßgabe des Anhangs ersetzt.

Artikel 8

Artikel 8

Sofern nichts anderes beschlossen wird, sind die Sitzungen des Assoziationsrates nicht öffentlich.

Die schweizerischen Behörden informieren die Kommission unverzüglich über alle Umstände, von denen sie Kenntnis erhalten haben und die eine Unregelmäßigkeit im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Durchführung der Verträge oder Vereinbarungen vermuten lassen, die in Anwendung der Rechtsakte geschlossen wurden, auf die sich dieser Beschluss bezieht.

Artikel 179

Auf Wunsch der betreffenden schweizerischen Behörden werden die Kontrollen und Überprüfungen vor Ort gemeinsam von ihnen und der Europäischen Kommission durchgeführt.

Information und Konsultation

Wirtschaftsteilnehmer

Artikel 13

Diese Informationen dürfen nur an Personen weitergegeben werden, die in den Organen der Union, in den Mitgliedstaaten oder in Norwegen aufgrund ihrer amtlichen Eigenschaft davon Kenntnis erhalten müssen, und zu keinem anderen Zweck als zur Gewährleistung eines wirksamen Schutzes der finanziellen Interessen der Vertragsparteien verwendet werden.

Daten, die anderweitig als vertraulich eingestuft werden können, werden ausschließlich für die Anwendung des Abkommens und für die Zwecke der Bestandsbewirtschaftung, der Überwachung und der Kontrolle verwendet.

Artikel 10

Diese Informationen dürfen nur an Personen weitergegeben werden, die in den Organen der Union, in den Mitgliedstaaten oder in Island aufgrund ihrer amtlichen Eigenschaft davon Kenntnis erhalten müssen, und zu keinem anderen Zweck als zur Gewährleistung eines wirksamen Schutzes der finanziellen Interessen der Vertragsparteien verwendet werden.

Diese Informationen dürfen nur an Personen weitergegeben werden, die in den Organen der Union, in den Mitgliedstaaten oder in der Schweiz aufgrund ihrer amtlichen Eigenschaft davon Kenntnis erhalten müssen, und zu keinem anderen Zweck als zur Gewährleistung eines wirksamen Schutzes der finanziellen Interessen der Vertragsparteien verwendet werden.

Die Vertraulichkeit der Beratungen von Behörden, wenn entsprechende Geheim haltung im einzelstaatlichen Recht vorgesehen ist .

In ähnlicher Weise ist auch die Einheit des Jemens alles andere als gesichert.

Vertraulichkeit beantragt

Beschlüsse der Kommission im Rahmen der unter dieses Abkommen fallenden Programme, die andere Rechtspersonen als Staaten zu einer Zahlung verpflichten, sind in Israel vollstreckbar.

INFORMATION UND KONSULTATION

Verwaltungsrechtliche Maßnahmen und Sanktionen

(oder EHS höchst vertraulich 1 )

Vertraulichkeitskennzeichen

Vertraulichkeitskennzeichen

Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission (Eurostat) für vertraulich erklärte Daten, so dass diese zumindest unter den ersten beiden Stellen ihrer ursprünglichen Position der KN veröffentlicht werden können, sofern die Vertraulichkeit gewährleistet ist.

a) die Vertraulichkeit der Beratungen von Behörden, sofern eine derartige Vertraulichkeit nach innerstaatlichem Recht vorgesehen ist

Ist man frei, wenn die Sicherheit nicht garantiert ist?

Nun kommt das Problem, daß der Benutzer der Chipkarte beweisen muß, daß er wirklich der rechtmäßige Benutzer ist.

Zum Beispiel wird der Begriff Vertraulichkeit nicht definiert.

Und wahrlich, es ist die Wahrheit mit aller Gewißheit.